Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen im Rahmen von Kauf- oder Dienstleistungsvertragen zwischen der Norifin UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden „Norifin“) und Ihren Kunden, gelten diese Geschäftsbedingungen für alle Käufe und Dienstleistungen bei der Norifin, die von Privatkunden getätigt werden („B2C“).
2.1 Der Vertrag kommt zustande mit der:
Norifin UG (haftungsbeschränkt)
Nimrodstraße 9
90441 Nürnberg
2.2 Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen von der Norifin auf den Homepages oder den Vertragsunterlagen nebst der von Norifin eingestellten oder bereitgestellten Produkt- oder Dienstleistungsbeschreibung, bzw. bei schriftlichem Vertragsschluss aus den Anlagen und Inhalten des Vertragsdokumentes.
2.3.1 Sämtliche Angebote im Portal der Norifin stellen zunächst ein unverbindliches Angebot an den Kunden dar, das Produkt der Norifin anzufordern und ein Angebot abzugeben. Sobald die Norifin dieses Angebot des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Inhalt seiner unverbindlichen Bestellung bei der Norifin zugesandt, in der Regel per E-Mail (Eingangsbestätigung).
2.3.2 Die Norifin wiederum versendet – sofern die Modalitäten der Anfrage interner Prüfung der Norifin standhalten – den verbindlichen Vertrag als Angebot der Norifin zum Abschluss eines Vertrages zur Annahme an den Kunden.
2.3.3 Die Annahme durch den Kunden wird dadurch bewirkt, dass der Kunde den Vertrag im Original unterzeichnet und an die Norifin zurückleitet oder den Vertrag elektronisch signiert und an die Norifin zurückleitet. Zwischen der Norifin und dem Kunden ist mit Zugang des im Original unterzeichneten oder elektronisch signierten Vertrages ein verbindlicher Vertrag geschlossen.
Der Bestellvorgang in dem Portal des Anbieters funktioniert konkret wie folgt:
2.3.4 Der Kunde gibt die im Bestellformular auf der Homepage abgefragten personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß ein und bestätigt durch entsprechendes Setzen des vorgegebenen Häkchens im Formular, dass er die Möglichkeit der Kenntnisnahme der AGB, der Widerrufsbelehrung und der Datenschutzerklärung der Norifin zur Kenntnisnahme von der Norifin eingeräumt bekommen hat. Sämtliche vorstehend genannte Informationen sind via link aus dem Bestellformular einzusehen und zur Kenntnis zu nehmen. Danach betätigt der Kunde den eindeutigen „Button“ des Formulars mit der Aufschrift „Hier kaufen“.
2.3.5 Der Kunde erhält daraufhin per Email eine automatisierte Bestellbestätigung mit dem entsprechenden Bestellschein im Format .pdf, welchen er via sign elektronisch signieren und an die Norifin zurückleiten muss. In dieser Bestätigung sind die AGB und die Widerrufsbelehrung, sowie das Muster eines Widerrufsformulars in Textform und die Leistungsbeschreibung des Produktes oder der Dienstleistung als klickbarem link zum Download einer entsprechenden „.pdf“-Datei für die eigenen Unterlagen wiedergegeben. Darüber hinaus finden Sie dort auch einen kopierbaren link zur Datenschutzerklärung der Norifin vor.
2.4.1 Im Falle des schriftlichen Vertragsschlusses erfolgt der Vertragsschluss durch Abgabe des ausgefüllten und unterschriebenen Vertragsdokumentes an die Norifin. Mit Zugang dieser Vertragsunterlage ist ein Vertrag zwischen der Norifin und dem Kunden geschlossen.
2.4.2 Der Kunde erhält daraufhin zeitnah nach Zugang der schriftlichen Vertragsunterlage per Email eine Bestellbestätigung, die lediglich eine Zuleitung von Informationen zum bereits verbindlich geschlossenen Vertrag darstellt, zugeleitet. In dieser Bestätigung sind die AGB und die Widerrufsbelehrung, sowie das Muster eines Widerrufsformulars in Textform und die Leistungsbeschreibung des Produktes oder der Dienstleistung als klickbarem link zum Download einer entsprechenden „.pdf“-Datei für die eigenen Unterlagen wiedergegeben vor. Darüber hinaus finden Sie dort auch einen kopierbaren link zur Datenschutzerklärung der Norifin vor.
3.1 Vertragsgegenstände sind die im Rahmen der Bestellung des Kunden spezifizierten und der Bestellbestätigung genannten Produkte oder Dienstleistungen zu den von der Norifin genannten Endpreisen.
3.2 Die Beschaffenheit der Produkte oder Dienstleistungen ergibt sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen, welche bei schriftlichem Vertragsschluss aus den Angaben des Vertragsdokumentes und seiner Anhänge und bei elektronischem Vertragsschluss aus den Darstellungen der Homepage, bzw. der E-Mail-Anhänge und der dort per Link zum Download angebotenen „.pdf“-Datei einzusehen sind.
3.3 Bei digitalen Produkten vertreibt die Norifin ausschließlich solche, die keiner erforderlichen Aktualisierung im Sinne von § 327f BGB unterliegen. Soweit die Norifin Aktualisierungen eines digitalen Produktes dennoch vornehmen sollte, so handelt es sich dabei nicht um erforderliche Aktualisierungen, sondern um freiwillige Aktualisierungen, die das Produkt erweitern oder verbessern.
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung des Kunden ausgewiesen ist.
5.1 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Norifin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz vom Kunden zu fordern.
5.2 Die Norifin mahnt im Falle von Zahlungsverzug seitens des Kunden, diesen wegen des Verzuges mindestens in elektronischer Form ab und erhebt dafür pauschale Mahnkosten in Höhe von 3,00 EURO je Mahnung ab der zweiten in dieser Hinsicht getätigten Mahnung. Es ist dem Kunden ausdrücklich gestattet, nachzuweisen, dass der tatsächliche Schaden des Verzuges wesentlich niedriger als die Pauschale ausgefallen ist.
5.3 Entsteht der Zahlungsverzug bei einer seitens des Kunden zu vertretenen Rückbuchung im Lastschriftverfahren, so hat der Kunde die damit verbundenen Kosten in Höhe von 6,00 EURO an die Norifin als pauschaler Verzugsschaden zu erstatten. Es ist dem Kunden ausdrücklich gestattet, nachzuweisen, dass der tatsächliche Schaden des Verzuges wesentlich niedriger als die Pauschale ausgefallen ist.
5.4 Der Kunde hat im Falle des Zahlungsverzuges darüber hinaus auch weitere gegebenenfalls erforderliche Verzugsschäden nach den gesetzlichen Vorschriften zu tragen.
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Vertragsgegenstand ist beim Finanzmanagement All-in-One, ein kostenpflichtiger Nutzungsvertrag zu einem digitalen Onlinetool der Norifin (Portal). Die Norifin räumt dem Kunden den Zugang zu diesem Portal im Rahmen des vertraglichen Nutzungsverhältnisses ein. Das Tool unterliegt keinen erforderlichen Aktualisierungen. Das Tool ist ausschließlich über einen bestehenden Internetzugang unter Verwendung eines Webbrowsers benutzbar.
8.1 Der Vertrag über das Produkt der Norifin unter der Bezeichnung Finanzmanagement All-in-One ist über eine Vertragslaufzeit von 24 Monaten verbindlich geschlossen.
8.2 Der Vertrag über das Produkt der Norifin unter der Bezeichnung Finanzmanagement All-in-One kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit mindestens in Textform gekündigt werden.
8.3 Wird der Vertrag nicht vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt, so verlängert er sich auf unbestimmte Zeit.
8.4 Ein auf unbestimmte Zeit verlängerter Vertrag ist jederzeit binnen Monatsfrist kündbar.
8.5 Wird der Vertrag nicht fristgerecht vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt, so wird die erklärte Kündigung als Kündigung des auf unbestimmte Zeit verlängerten Vertrages binnen Monatsfrist behandelt.
8.6 Es gelten für die Berechnung der Monatsfrist nur volle Kalendermonate gemessen an den Daten des jeweils betroffenen Vertrages.
8.7 Die fristgerechte Kündigung wird seitens der Norifin in Textform elektronisch via Email mit Nennung des durch die Norifin errechneten Vertrags-Enddatums zum nächstmöglichen Zeitpunkt bestätigt.
8.8 Kündigungen können auch via Kündigungsbutton auf dem Portal der Norifin erklärt werden.
8.8.1 Eine Kündigung – ordentlich, also fristgerecht, als auch außerordentlich, also fristlos oder unter verkürzter Frist, kann auch über die auf dem Portal der Norifin eingerichteten Kündigungsbuttons erklärt werden. Der Kündigungsbutton ist deutlich gestaltet und gut lesbar mit den Wörtern „Verträge hier kündigen“ gekennzeichnet.
8.8.2 Nach Betätigung des Kündigungsbuttons wird der Kunde zu einer Eingabeseite (Bestätigungsseite) geführt, die ihn auffordert und ermöglicht Angaben zu machen, zur
a) Art der Kündigung, sowie im Falle der außerordentlichen Kündigung zum Kündigungsgrund
b) zu seiner eindeutigen Identifizierbarkeit,
c) zur eindeutigen Bezeichnung des Vertrages,
d) zum Zeitpunkt, zu dem die Kündigung das Vertragsverhältnis beenden soll,
e) zur schnellen elektronischen Übermittlung an ihn und
hat eine abschließende und nur nutzbare Bestätigungsschaltfläche („Button“) mit der Aufschrift „Jetzt kündigen“, die nur getätigt werden kann, wenn alle vorhergehenden Pflichtfelder ordnungsgemäß ausgefüllt wurden.
8.8.3 Die auf diese Art durch den Kunden automatisiert erstellte Kündigungserklärung wird durch das System der Norifin mit Datum und Uhrzeit versehen und als Email an die Norifin und den Kunden generiert und versandt.
8.8.4 Die Norifin beantwortet derartig eingehende Kündigungen regelmäßig innerhalb von 14 Tagen elektronisch in Textform nach Prüfung der Identität des Kunden und der dem Vertrag zugrundeliegenden Vertragsdaten und bestätigt dabei das seitens der Norifin ermittelte Vertragsende unter Angabe des Datums.
8.9 Nach Ablauf der Kündigungsfrist wird der Zugang zum Tool gelöscht und die dort kundenseitig hinterlegten Daten des Kunden restlos durch die Norifin aus dem System – ohne die Möglichkeit der Kenntnisnahme seitens der Norifin, gelöscht. Es obliegt dem Kunden daher vor Ablauf der Kündigungsfrist, seine Daten – sofern er diese behalten möchte, vorab zu exportieren und für sich zu sichern.
8.10 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt darüber hinaus unbenommen und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.1 Der Gesamtpreis für die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Maske des Bestellformulars im Falle eines online Vertragsschlusses, bzw. aus den Unterlagen per Email im Falle des elektronischen Vertragsschlusses, bzw. aus dem schriftlichen Vertragsdokument und seinen Anlagen für den Fall des schriftlichen Vertragsschlusses.
9.2 Der Gesamtpreis wird mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Dabei wird dem Kunden eingeräumt, den Gesamtpreis in monatlich gleichbleibenden Raten über die 24-monatige Vertragslaufzeit aufgeteilt in Höhe von 1/24 zeitanteilig zu entrichten.
9.3 Im Falle einer Vertragsverlängerung auf unbestimmte Zeit gilt die monatliche Rate der ursprünglichen Vertragslaufzeit in Höhe von 1/24 des Gesamtpreises unverändert fort.
10.1 Die monatlichen Kosten werden durch den Kunden jeweils fristgerecht unbar im Wege der Überweisung an die Norifin getilgt.
10.2 Andere Zahlungsmodalitäten können mit der Norifin abgestimmt werden.
10.3 Als Kunde sind Sie verpflichtet, die vereinbarten Entgelte zu dem von ihnen im Bestellformular angegebenen Zeitpunkt eines Kalendermonats zu entrichten, bzw. für ausreichende Deckung des angegebenen Kontos im Lastschriftverfahren zu diesem Zeitpunkt Sorge zu tragen.
11.1 Gerät der Kunde mit der Zahlung von insgesamt 2 Raten in Verzug, wird der denn noch bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin offene Restbetrag sofort zur Zahlung fällig.
11.2 Bei der Berechnung von offenen Zahlungspositionen werden bei Zahlungseingängen unabhängig von einer etwaigen Tilgungsbestimmung seitens des Kunden die Zahlungen gemäß § 367 BGB zunächst auf bis dahin entstandene Kosten, dann auf bis dahin entstandene Zinsen und zuletzt auf die jeweils älteste Hauptforderung aus dem Vertrag angerechnet.
Sofern die speziellen Regelungen der Geschäftsbedingungen über das Produkt der Norifin unter der Bezeichnung Finanzmanagement All-in-One keine abweichenden Regelungen zu den allgemeinen Regelungen der Geschäftsbedingungen der Norifin treffen, so gelten überdies die allgemeinen Regelungen der Geschäftsbedingungen zusätzlich fort. Gleiches gilt zu Inhalten der allgemeinen Regelungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Norifin, zu denen die das Produkt betreffenden speziellen Regelungen keine gesonderte Aussage treffen.
Dem Kunden ist es nicht erlaubt, die Forderungen der Norifin aus dem Vertrag mit Gegensprüchen aufzurechnen, sofern die Gegenansprüche des Kunden nicht seitens der Norifin unbestritten sein sollten oder rechtskräftig zugunsten des Kunden festgestellt wurden.
Der Vertragstext wird im Fall des elektronischen Vertragsabschlusses auf den internen Systemen der Norifin gespeichert. Die Vertragsdaten und die AGB werden dem Kunden an die von ihm angegebene Email Adresse zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
15.1 Vertragssprache ist deutsch.
15.2 Auf Verträge zwischen der Norifin und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
Die Norifin ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einer alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.